Haushaltsklausur der Fraktion "Gemeinsam für Bebra"

Defizit senken! Familienfreundlichkeit stärken! Unter diesen Gesichtspunkten hat die Fraktion Gemeinsam für Bebra den Haushaltsentwurf 2012 ausgiebig berateben.

BEBRA. - Die Fraktion Gemeinsam für Bebra hat während einer Wochenendklausur den Haushaltsentwurf des Bürgermeisters für das Jahr 2012 ausgiebig beraten und ist zu folgenden Ergebnissen gekommen: Bebra hatte erstmalig im Jahre 2010 mit 3 Millionen Euro einen defizitären Haushalt aufgestellt, der im Haushaltsvollzug aber auf circa 1 Million Euro gedrückt werden konnte. 2011 wurden wiederum 4 Millionen Euro Defizit geplant, im Vollzug konnte dies auf circa 1,5 Millionen Euro gedrückt werden. (Zur Erinnerung: 2008 und 2009 erlebte Bebra den stärksten Wirtschaftseinbruch seit dem zweiten Weltkrieg, der in öffentlichen Haushalten immer erst mit Zeitverzögerung wirkt und seit 2010 überwunden ist).

Der Haushaltsentwurf der Stadt Bebra plant für das Jahr 2012 ein Defizit in Höhe von circa 2,7 Mio. Euro. Die Fraktion „Gemeinsam für Bebra" ist der Ansicht, dass ein Teil der im Haushaltsvollzug möglichen Einsparungen bereits bei der Planung berücksichtigt werden sollten, um das Defizit schon jetzt zu senken.

Da im Bereich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in den Jahren 2010 und 2011 rund 1 Million Euro weniger ausgegeben wurden als geplant, lassen sich aus der Sicht von „Gemeinsam für Bebra" in diesem Bereich auch im Jahre 2012 die geplanten Ausgaben um wenigstens 300 bis 500 Tausend Euro niedriger ansetzen.

Dies sollte durch eine durchschnittliche Senkung von 10 Prozent bis 15 Prozent in den meisten Produktgruppen geschehen.

„Auf der anderen Seite sollte das strategische Ziel, welches nach unserer Wahrnehmung von allen Stadtverordneten im Grundsatz unterstützt wird, eine wirklich familienfreundliche Kommune zu werden und den negativen Einwohnertrend zu stoppen und umzukehren, auch im Haushalt noch stärker verankert werden," erklärt Volkmar Hanf, Fraktionsvorsitzender von „Gemeinsam für Bebra".

Aus Sicht von Gemeinsam für Bebra sollten deswegen folgende Vorhaben in den Haushalt für das Jahr 2012 aufgenommen werden:

1) Der Ausbau des Fernradweges R5 von Cornberg zum Breitenbacher See in Bebra. Dazu sollte nach Ansicht von Wolfgang Fehling eine kommunale Arbeitsgemeinschaft mit Cornberg und Sontra zur Beantragung der Fördergelder gegründet werden.

2) Die Fortschreibung des Kinderspielplatzkonzeptes für die Jahre 2013 bis 2017, inclusive einer offensiven Vermarktung des in den Jahren 2008 bis 2012 umgesetzten Konzeptes.

3) Die Verlegung des Jugendzentrums in eigene Räumlichkeiten im Umfeld der Brüder-Grimm-Gesamtschule (Kerschensteiner Straße). Gleichzeitig sollte in diesem Zuge eine ganzheitliche Beplanung des Außengeländes, gemeinsam mit dem Kreis, nach dem Vorbild des Jahn-Parks in Bad Hersfeld erfolgen.

4) sollte die Bereitstellung von ersten Mitteln für ein Bebra-spezifisches Existenzgründer-Programm im Haushalt enthalten werden.

Ausdrücklich begrüßt die Fraktion, dass im Haushaltsentwurf bereits Mittel eingestellt sind für das Siedlungskonzept Asmushausen, für die Experten-Unterstützung bei der langfristigen Planung hin zur Familienfreundlichen Kommune und die Anlage eines Urnengrabfeldes und eines anonymen Grabfeldes auf dem Friedhof der Stadt Bebra.

Schließlich erklärt Hanf, dass mit einer stattlichen Investition von circa 7 Millionen Euro eine zukunftsweisende Infrastruktur in der Innenstadt und im Bahnhofsumfeld entstehen könne, von der die Fraktion überzeugt ist, dass sie nach Fertigstellung in vielfacher Hinsicht die Kosten wieder in den städtischen und in die privaten Haushalte zurückfließen ließe.